01.03.2021

25.02.2021: Haushalt 2021 der Gemeinde Rosendahl

Stellungnahme von Fraktion Bündnis 90 die GRÜNEN, Rosendahl [Kurzform]

Opens internal link in current windowDie Langfassung findet sich hier.

Herr Bürgermeister, werte Verwaltungsmitarbeiter, werte Ratskolleginnen- und Kollegen, werte Zuhörer,
der neue Rat in Rosendahl ist gewählt, der Bürgermeister zu Recht bestätigt – keine AFD im Dorf und Rat - so weit so gut.

Alleine vom Wahlergebnis betrachtet bleibt Rosendahl die ungrünste Kommune im Kreis.
Es ist damit für die anderen politischen Kräfte incl. Bürgermeister und Verwaltung in Rosendahl ein Signal, so völlig ungrün weitermachen zu können. Erste Belege dafür lieferte wieder der Haushaltsansatz.

„Liebe Deinen Nächsten wie dich selbst“, war nicht das Tragende bei der Aufstellung und Wahl der stellvertretenden Bürgermeister. Für mich persönlich ist es eine gute Praxis, wenn die größte Fraktion den Zugriff auf den ersten stellvertretenden Bürgermeister hat, die Zweitstärkste den Zugriff auf den zweiten Stellvertreter – so lässt sich für mich zumindest an der Stelle auch der Wählerwille interpretieren. Ich bin ja durchaus für politische Spielchen zu haben – mein Wahlverhalten hat sich aber am Prinzip ausgerichtet – insbesondere, weil es bei der letzten Stellvertreterwahl ein spezielles Dankeschön-Spielchen zwischen CDU und SPD gegeben hat, das ich/wir heftigst kritisiert haben.

Der Austritt von Ralf Steindorf aus Partei und Fraktion der CDU macht ihn für die Nicht-CDU Ratsmitglieder besonders „wertvoll“, könnte er doch mal das Zünglein an der Waage sein, jetzt kann er auch mal zeigen, wie wichtig ihm die grünen Themen sind – ich hoffe auf gewichtiges Engagement, gerne auch in der Art von Martin Branse, den ich schon vermisse.
Wir sollten uns in einer Arbeitsgruppe über Formate und Plattformen für mehr echte Bürgerbeteiligung abstimmen – nur Fragen stellen zu können, führt nicht zu dem gewünschten gesellschaftlichen Diskurs.
Wir haben auch keine Plattform, auf der wir das Kow how Rosendahler Bürger für Optimierungen nutzen – vertane Chance. ein gemeindliches Vorschlagswesen (alter Hut) könnte für uns alle Vorteile bringen, mit einer Auszeichnung als „Rosendahler Pfiffikus“ vom bürgerlichen Bewertungsgremium. Wir waren schlecht auf eine Epidemie vorbereitet, das ist zumindest meine erste Analyse, da bin ich wahrlich nicht alleine.

Was soll ich von unserem Katastrophenschutz halten, wenn selbst so banale Dinge wie Atemschutzmasken, nicht vorgehalten werden.
Solange die Masken weitgehend fehlten, wurde sie als nicht dienlich eingestuft, heute muss es schon FFP2 sein – alles total irre. Es ist an der Zeit, dass wir uns auch im Rat mit dem Thema beschäftigen – wir erleben, wie stark Teile der Politik und vor allem Verwaltungen in diesen Tagen die Lebenswirklichkeit aller beeinflussen, wie große Teile der Politik, trotz Protest auf Bundes- und Landesebene außen vor stehen, aber verantwortlich gemacht werden.

In Rosendahl haben wir uns einfach an den Kreis gehalten, haben, soweit ich das beurteilen kann, unsere weitergehenden gemeindlichen Steuerungsmöglichkeiten im Rahmen der Corona - Schutzverordnung nicht genutzt. Ist ja auch schwierig, Fehler würden ja sofort auf den Verantwortlichen zurückfallen – da ist der eingeschlagene Weg bei fehlender medizinischer und rechtlicher Kompetenz im Rathaus sicherer – die Politik, incl. GRÜNE hat sich ja auch zu keiner Zeit zu Wort gemeldet, dass andere Wege gegangen werden sollten. Jens Spahn hat schon früh vorausgesagt, dass sich viele für vieles in der Corona Aufarbeitung entschuldigen werden müssen.

Alles furchtbar, sogar das Sterben, weil es ein sehr einsames sterben ist, was diese Pandemie bis jetzt begleitet – wie einsam die bis dato 4 Rosendahler sterben mussten weiß ich nicht – ich finde aber, dass die Verantwortlichen mit angepassten Hygienemaßnahmen mehr für ein würdevolles Sterben hätten tun können und immer noch tun könnten – zumindest wenn man beim Thema Friseur schon über Würde spricht.

Für mich hat Corona die Schwächen des föderalen Systems in Deutschland schonungslos offengelegt. Jeder macht was er will, könnte man es giftig auf den Punkt bringen. Zumindest im Bildungsbereich ist das Chaos kaum zu toppen. Was tun wir den Kindern aktuell an? Präsenzunterricht ist und bleibt die sinnvollste Schulform – da sind wir uns wahrscheinlich alle einig – wenn das, corona bedingt nicht geht, ist Distanz-unterricht notwendig. Bei guter digitaler Ausstattung ist dann die tägliche Unterrichtung anzustreben, da ist sich die Wissenschaft auch einig. Wir haben unsere Schulen schon gut ausgestattet, in Holtick haben sich zudem Unternehmer in einer gewaltigen Aktion mit weit über 80.000€ für die digitale Ausstattung der Grundschule eingebracht – mit dem Ergebnis, dass die Kinder, auch wenn die i-Pads da wären, Montags Arbeitsblätter bekämen, die in der Woche abgearbeitet und Freitags wieder eingesammelt werden. Ich würde da als Spender aus der Hose springen!

Die konkrete Ausgestaltung des Wechselmodells trifft die Schulleitung – das hat das Land so beschlossen. Der Schulträger hat da überhaupt kein Mitspracherecht, wie unser Bürgermeister uns immer wieder erklärt. Für mich kann es aber nicht sein, dass Lehrer damit an der Stelle machen können was sie wollen. Keine Frage – Lehrer*innen haben in Coronazeit einen gefährlichen und fordernden Berufsalltag – den engagierten kann nicht genug gedankt werden. Für mich gibt es hier einen klaren Systemfehler! Kinder haben gleiches Recht auf Bildung, da ist es falsch die Bildungshoheit den Landesfürsten*innen zu überlassen, die es dann auch noch, gerade in dieser schwierigen Zeit, an die Lehrer weiter delegieren.

Wenn ein Lehrer*in keinen Bock auf täglichen digitalen Unterricht hat, dann gibt es das nicht, selbst wenn die Ausstattung da wäre - unglaublich! Geht bei uns nicht, ist das falsche Argument! – was ist zu tun, dass es geht, die richtige Frage!
Die Digitalisierung der Schulen ist nur eine Baustelle im Bereich der überfälligen Digitalisierung in den Kommunen. Digitalisierung ist ein Kostentreiber, das wissen wir zwischenzeitlich – trotzdem geht kein Weg daran vorbei.

Auch an nachhaltigem Handeln geht kein Weg vorbei, das von den GRÜNEN angeschobene BIM-Projekt (Digitale Bauakte) ist ein wichtiger Baustein in der Digitalisierung und dem verantwortungsvollen, nachhaltigen Umgang mit unserer Umwelt und den Ressourcen.
Aber die Produktaufgabe, einen fortzuschreibenden Umwelt Bericht zu erstellen wird weiterhin blockiert. Es ist unglaublich und dreist, die Konzepterstellung für den Bericht weiter zu verhindern.

Fundierte Rosendahler Umweltdaten gibt es nicht – damit verstoßen wir aus unserer Sicht auch gegen §1 des Umweltinformationsgesetzes Nordrhein-Westfalen (UIG NRW) aus dem Jahr 2007, in dem steht, dass informationspflichtige Stellen  die Behörden- und Einrichtungen des Landes, die Gemeinden und Gemeindeverbände sowie sonstige Stellen der Verwaltung sind. Zweck des Gesetzes ist es, den rechtlichen Rahmen für den freien Zugang zu Umweltinformationen bei informationspflichtigen Stellen, wie der Gemeinde, zu schaffen sowie für die Verbreitung dieser Umweltinformationen zu sorgen. Die Gemeinden müssen also auch aktiv diese Umweltinformationen verbreiten, nicht nur auf Anfrage etwas preis zu geben. Was tun wir? Verwaltung und Rat tragen für unsere Gesetzesverletzung die Verantwortung.

Nachhaltigkeit – der weltweite Megatrend!
Über Nachhaltigkeit zu sprechen, heißt über Footprints, also Fußabdrücke zu sprechen. Wie ist der Footprint von Rosendahl – spannende Frage!

In der Opens internal link in current windowLangform meiner Rede beleuchte ich das Thema sehr intensiv.

Nachhaltigkeit trägt zwischenzeitlich Anzug!

"Wir können keine Probleme lösen, indem wir auf der gleichen Ebene denken, auf der wir Probleme geschaffen haben." Albert Einstein
Wenn ich im Stau stehe und mich ärgere, muss mir klar sein, ich bin selbst Teil des Staus, des Problems – wir brauchen den Perspektivwechsel – von außen nach innen denken.
Das Meiste ist noch nicht getan. Wunderbare Zukunft!
Das Lebensmotto des IKEA Gründers Ingvar Kamprad verbindet die Einsicht in die Defizite unserer Welt mit der Gewissheit, dass sie Stück für Stück verbessert werden kann.
IKEA will ab 2025 nur noch Möbel aus recycelten Materialien anbieten- will 5-Personen Häuser für 10.000€ aus solchen Materialien verkaufen - so sieht man seine Verantwortung für alle Auswirkungen des Unternehmens auf Umwelt und Gesellschaft.
IKEA wird damit beim Recycling und Verarbeitung von Recyclingmaterialien einen großen Innovationschub auslösen.
Megatrend: Nachhaltigkeit als Geschäftsmodell.

Weiterer Megatrend:
von der Natur inspirierte Wirtschaftskreisläufe
Erklärter politischer Wille in Deutschland und der EU ist es, dass 60% aller Siedlungsabfälle. ) bis 2030 recycelt werden und wir den Kreislauf schließen. Schon 2025 – also in weniger als 4 Jahren – kommt in Deutschland und Europa die Getrenntsammlungspflicht für Textilien.

Energetische Verwertung gilt gemäß der europäischen Abfallrahmenrichtlinie nicht als Recycling!!!
Von der Kreislaufwirtschaft im Sinne eines geschlossenen Kreislaufs (Closed Loop) sind unsere Industrien noch weit entfernt! Damit wird klar, wie weit erst das Thema im Handwerk, Landwirtschaft, Verwaltungen etc. noch weg ist. Ein ganz harter Aufschlag droht, wer hat´s in Rosendahl auf dem Schirm?

Über das Kreislaufwirtschaftsgesetz entsteht immer höherer Druck auf die Unternehmen, ihre ganzheitliche Verantwortung anzuerkennen und Ideen zu entwickeln, wie Abfall schon beim Produktdesign zu vermeiden ist oder wie Abfall verwertet wird. Für einen kleinen Handwerker gar nicht einfach – kleine und Mittelständige Unternehmen brauchen hier Unterstützung – die auch als besondere Wirtschaftsförderung von der Standortkommune geleistet werden kann. Das wird wertvoller als ein subventioniertes Grundstück. In vielen Kommunen werden Klimaschutzmanager  eingeführt – für mich ist das viel zu kurz gedacht – Rosendahl sollte sich einen Nachhaltigkeitsmanager leisten, da ist Umwelt mit Klima eh mit dabei, aber alles unter dem Ganzheitlichkeit-Vorbehalt. Wir müssen Recyclingverfahren weiter entwickeln und skalieren.

Und vor allem geeignete Sammelsysteme etablieren. Reden wir schon mit unseren Entsorgern?

Europäische Ziele sind vor Ort, in Rosendahl relevant: Beispiel

• Vereinheitlichung bestehender Ökobilanzmethoden
(lebenszyklusbasiert), für die vor Ort, also Rosendahl produzierten Produkte.
Für 25 Referenzprodukte wurden:
• Produktgruppenspezifische Regeln erstellt
• Lebenszyklus-Stadien definiert
• Umwelt-Wirkungskategorien ermittelt und priorisiert
• Richtwerte für alle Lebenszyklus-Stadien und
Umweltkategorien festgelegt.

Da sind auch Produkte dabei, die für´s flache Land von Bedeutung sind, wie Milch, Futter für Lebensmittel produzierende Tiere, Tiernahrung – aber auch – o- Schreck Bier.

Auf den Seiten der EU – sind die Informationen auch auf Deutsch abrufbar.
Ich stell mir schon vor, wie auf einer kommenden Ortsverbandsversammlung der Landwirte der betriebs,- oder produktspezifische Footprint diskutiert wird. Sie werden´s lernen müssen, oder demnächst was anderes tun. Schwer, wenn man sich so lange gesperrt hat.
Oder wie unser ortsansässiger Einzelhandel sich mit der Umsetzung des 168 seitigem EU Papiers zum Einzelhandel- Footprint beschäftigt.
Es wird wahrscheinlich schon schwer, den Lebensmittel-einzelhandel davon zu überzeugen, dass unverpackte Lebensmittel in einem speziellen Sammelsystem zu entsorgen sind und nicht alles in einen großen Container geschmissen werden kann.
Es ändert sich damit auch einiges, was in dem von uns geforderten Umweltbericht stehen muss. Was vor Ort wie produziert wird, wie Lebenszyklus und die Umweltbelastung aussieht und das End of Live, kommt letztendlich auch in die kommunale Verantwortung.
Riesenthema – da ist kommunale Zusammenarbeit unumgänglich – trotzdem bleiben für jeden vor Ort Hausaufgaben. Ich kann unserem Bürgermeister wiederum raten, das Thema schon auf der nächsten Bürgermeistersitzung anzusprechen.
Der CDU/CSU Fraktionsvorsitzende Ralph Brinkhaus fordert eine Jahrhundertreform unserer kompletten Staatlichkeit – er hat recht!
Wie sieht es überhaupt mit dem Klimaschutzkonzept aus – wurde der Sperrvermerk zu wörtlich genommen.

Teile der CDU wollten ja das Thema Umwelt als separaten  Ausschuss aufstellen. Ich hoffe, dass ich zumindest in den ausschweifenden Ausführungen der Langform meiner Rede verständlich machen kann, dass wir das Thema Umwelt nicht isoliert sehen dürfen, schon gar nicht nur Klima. Die Kreisläufe der Natur lehren uns die Ganzheitlichkeit – für mich passt das Thema Umwelt im Planen- und Bau-Kontext, das Projekt BIM bringt es quasi auf den Punkt. Umwelt Arbeitskreise? gut! sind wir natürlich gerne dabei.

Ein Themenvorschlag: Wie kann auch die Rosendahler Landwirtschaft den Wandel endlich als Chance erkennen und wahrnehmen?
Die besonderen Umweltmaßnahmen der Rosendahler Landwirtschaft erschöpfen sich mit einigen Blühstreifen an Feldrändern, wobei es selbst da deutliche Optimierungsmöglichkeiten gäbe. Wie viele zusätzliche m² Bühstreifen gibt es denn jetzt überhaupt aus dem CDU-Wahlversprechen?

Das Land vergibt  Meilenstein Zertifikate für die flächensparendste Kommune – ich habe nicht das Gefühl, dass sich Rosendahl darum bemüht.

Natürlich gibt es heftige Nachfrage nach Baugrundstücken in den Ortsteilen. Wenn in Coesfeld 600 Bürger auf der Warteliste stehen, drückt das zusätzlich. Natürlich bemühen wir uns schon um Innenverdichtung, das „Jung kauft alt Programm“ ist gut. Gleichzeitig gibt es aber auch schon wieder Gespräche, wie man weitere Neubaugebiete realisieren kann, ganz geschweige von weiteren Flächen für Gewerbe. Die Pestel-Studie warnt uns aber quasi davor, weitere Neubaugebiete auszuweisen, weil das zwangsläufig zu Leerständen im Dorfkern führen muss, der durch die Bevölkerungs- aber auch prognostizierte Nachfrageentwicklung nur sehr schwer oder gar nicht mehr zu beheben ist. Die GRÜNEN sind voll dabei, unseren Bürgern Hinter -Bebauungen möglich zu machen, Altbestände zu attraktiveren oder frei zu räumen für Neubauten. Wir sind auch dabei, wenn wir über mehr Geschosse, den Flächenverbrauch minimieren- es muss ja nicht gleich ein Hochhaus sein, aber 4-5 Stockwerke verschandeln noch nicht das Dorf. Dass die Feuerwehr dann vielleicht einen Leiterwagen braucht, sollten wir in Kauf nehmen, können wir ja schon mal bei den Neubauplänen in Holtwick berücksichtigen.
Apropos Feuerwehr, ich finde, dass es, bei dem Klientel, ein besonders Lob für das Engagement von Herr Kortüm und unserem Bürgermeister in Sachen Feuerwehr geben muss.

Die Grünen haben in den Ausschusssitzungen den Planungen für den Haushalt 2021 in der absolut überwiegenden Mehrheit zugestimmt.
Keiner wird aber von uns ernsthaft erwarten, dass wir dem Gesamt-Haushalt, bei dieser destruktiven Ablehnung von umwelt- und nachhaltigkeitsrelevantem Engagement bis hin zu Pflichtverletzungen, zustimmen können.

Wir lehnen den Haushalt unter Protest ab, weil wir damit leider wieder ein Signal setzen müssen, dass Rosendahl weiterhin nicht im nachhaltigen Flow unserer Zeit ist.
Vielen Dank!

25.02.2021: Haushalt 2021 der Gemeinde Rosendahl

Stellungnahme von Fraktion Bündnis 90 die GRÜNEN, Rosendahl [Langfassung]

Herr Bürgermeister, werte Verwaltungsmitarbeiter, werte Ratskolleginnen- und Kollegen, werte Zuhörer,

der neue Rat in Rosendahl ist gewählt, der Bürgermeister zu Recht bestätigt – keine AFD im Dorf und Rat - so weit so gut.
Alleine vom Wahlergebnis betrachtet bleibt Rosendahl die ungrünste Kommune im Kreis.

Da hilft auch kein Verweis auf Corona. Es lag wahrscheinlich auch an der Wahrnehmung der bisherigen Arbeit der GRÜNEN in Rosendahl – nichts erreicht - und oder an den Kandidaten selber u.u.u. Dabei waren die GRÜNEN wieder auf Unterstützer angewiesen, um alle Wahlbezirke besetzen zu können. Da war es für uns GRÜNE zu verschmerzen, dass nicht alle Kandidaten mit Bild vorgestellt werden wollten, der ein oder andere Wähler fand uns deshalb vielleicht nicht wählbar.

Ich glaube nicht, dass sich viele Rosendahler Wähler mit dem Wahlprogramm der GRÜNEN beschäftigt haben oder dem der anderen im Rat – der Verdacht liegt nahe, weil uns kein Einziger darauf angesprochen hat.
Wir Rosendahler haben gegen den Trend die geringste Mitgliederzahl in der Partei – mir scheint viel daran zu liegen, dass die überwiegende Rosendahler Bevölkerung mit grünen gesellschaftlichen Überzeugungen nichts am Hut hat.

Das wird uns in unserer engagierten politischen Arbeit ganz sicher nicht beschränken! Es ist nur für die anderen politischen Kräfte incl. Bürgermeister und Verwaltung in Rosendahl ein Signal, so völlig ungrün weitermachen zu können. Erste Belege dafür lieferte wieder der Haushaltsansatz.

Wie in vielen stark landwirtschaftlich geprägten Regionen gibt es traditionelles Wahlverhalten, bei einem Anteil von über 75% Katholiken ist das Wahlergebnis einer christlichen Religions- Partei dazu dann auch absehbar – erfreulicherweise gab es in Rosendahl dann doch mal wieder, leider knapp, keine absolute Mehrheit für die CDU.

„Liebe Deinen Nächsten wie dich selbst“, war dann nicht das Tragende bei der Aufstellung und Wahl der stellvertretenden Bürgermeister. Für mich persönlich ist es eine gute Praxis, wenn die größte Fraktion den Zugriff auf den ersten stellvertretenden Bürgermeister hat, die Zweitstärkste den Zugriff auf den zweiten Stellvertreter – so lässt sich für mich zumindest an der Stelle auch der Wählerwille interpretieren.

Für mich gibt es nach dem Wahlergebnis keine extremistische Partei im Rat, viele der langjährigen Ratsmitglieder sind sogar mehrfach direkt gewählt. Für mich war es damit vom Prinzip her völlig egal, wen die Parteien aufstellen – das ist deren Verantwortung. Ich bin ja durchaus für politische Spielchen zu haben – mein Wahlverhalten hat sich aber am Prinzip ausgerichtet – insbesondere, weil es bei der letzten Stellvertreterwahl ein spezielles Dankeschön-Spielchen zwischen CDU und SPD gegeben hat, das ich/wir heftigst kritisiert haben. Die persönliche Erklärung und Entscheidung von Ralf Steindorf kam sicherlich nicht nur für mich überraschen, wohlwissend, dass schon mächtig Dampf in der CDU bei der Aufstellung der Kandidaten war. Ein Glück, dass wir als kleine GRÜNE solche Grabenkämpfe noch nicht erlebt haben – für die CDU war es ja dagegen nichts Neues.

Der Austritt von Ralf Steindorf aus Partei und Fraktion der CDU macht ihn für die Nicht-CDU Ratsmitglieder besonders „wertvoll“, könnte er doch mal das Zünglein an der Waage sein. Jetzt kann er auch mal zeigen, wie wichtig ihm die grünen Themen sind – ich hoffe auf gewichtiges Engagement, gerne auch in der Art von Martin Branse, den ich schon vermisse.

Dass die FDP nicht zu Wahl angetreten ist, könnte ich als GRÜNER ja so abtun, dass diese Partei eh überflüssig ist.
Letztlich zeigt sich darin aber auch die politische Kultur in einer Gemeinde – Politik wird nicht wirklich von den Bürgern getragen, man will nur damit zu tun haben, wenn`s um den eigenen Vor- oder Nachteil geht. Ist vielleicht etwas überspitzt, es gibt Zeichen, dass ich mit der Meinung nicht alleine stehe, auch andere im Rat etwas für unsere politische Kultur tun wollen. Der SPD Antrag zur Online-Übertragung von Sitzungen passt dazu.

Wir würden das mittragen, trotz aller Bedenken. Wer sich für ein öffentliches Mandat bewirbt und die Wahl annimmt, muss sich auch der Öffentlichkeit stellen. Es gibt auch in Rosendahl Menschen, die können nicht zu den Sitzungen kommen, Protokolle spiegeln das politische Wirken Einzelner im politischen Hotspot Rathaus nicht wirklich wieder. Datenschutztechnisch gibt es alle Möglichkeiten – es hängt mal wieder am wollen – alles andere sind für mich klär bare Ausreden. Die jetzigen Ratsmitglieder können noch die Ausrede nutzen, dass diese Möglichkeit, so in der Öffentlichkeit zu stehen, vor der Wahl nicht bekannt war- ggf. hätten sie sich nicht aufstellen lassen – ja, ja – wir Grünen sind es ja gewohnt nur mühsam weiterzukommen – mal schauen wie es bei der SPD aussieht. Die Berichterstattung in der AZ ist jedenfalls wenig hilfreich, vieles fällt unter den Tisch, nur die Hofberichterstattung für unseren Bürgermeister funktioniert ganz gut. Was macht er da besser? Man kann ja auch schlecht Leserbriefe zu Themen schreiben, über die gar nicht berichtet wurde. Pressemitteilungen wären noch eine Lösung, wobei die AZ auch da gerne mal, wie in Leerbriefen, eingreift. Den Interessierten kann ich da nur raten, die Veröffentlichungen direkt auf der Seite der GRÜNEN nachzulesen, da steht der Originaltext. Meine Kritik ist nicht neu – Leon Eggemann kennt sie auch.

Wir sollten uns in einer Arbeitsgruppe über Formate und Plattformen für mehr echte Bürgerbeteiligung abstimmen – nur Fragen stellen zu können, führt nicht zu dem gewünschten gesellschaftlichen Diskurs.
Wir haben auch keine Plattform, auf der wir das Kow how Rosendahler Bürger für Optimierungen nutzen – vertane Chance.
Richten wir doch schon mal eine Art Wikepedia-Seite für Rosendahler Bürger ein, auf der sie z.B. Vorschläge für Bepflanzungen einstellen können, die am spezifischen Standort quasi keine Pflege brauchen, damit GRÜN statt GRAU
Interessierte auch sofort eine Hilfestellung haben. Wir haben viele gärtnerische Fachleute im Ort, die sicherlich gerne Tipps geben. Auch Expertentipps zu anderen Themen müssten uns doch willkommen sein – ein gemeindliches Vorschlagswesen (alter Hut) könnte für uns alle Vorteile bringen, mit einer Auszeichnung als „Rosendahler Pfiffikus“ vom bürgerlichen Bewertungsgremium.
 
Corona beeinflusst seit über ein Jahr unser aller Leben. Die Tage war ein Bericht zur Schwäbin Mina Hehn in der AZ, 108 Jahre alt ist sie geworden, hat schon die spanische Grippe in den 1918 Jahren überlebt und überlebt hoffentlich heuer Corona. Nach Schätzungen soll die spanische Grippe weltweit ca. 100 Millionen das Leben gekostet haben, mal schauen, wie sich Corona in der Historie niederschlägt. Bis dato waren die Todesraten besonders stark bei den sehr alten Menschen, mit den Mutationen scheint es hier einen Wandel zu geben.

Alles furchtbar, weil es ein sehr einsames sterben ist, was diese Pandemie bis jetzt begleitet – wie einsam die bis dato 4 Rosendahler sterben mussten weiß ich nicht – ich finde aber, dass die Verantwortlichen mit angepassten Hygienemaßnahmen mehr für ein würdevolles Sterben hätten tun können und immer noch tun könnten.

Blicken wir weiter in die Geschichte und in die Welt, wird sicher, dass Corona nicht die letzte Epidemie sein wird – für mich und uns alle hoffentlich die letzte – mit gutem Ausgang – das wünsch ich mir und uns - aber wer weiß. Wir waren schlecht auf eine Epidemie vorbereitet, das ist zumindest meine erste Analyse, da bin ich wahrlich nicht alleine. Was soll ich von unserem Katastrophenschutz halten, wenn selbst so banale Dinge wie Atemschutzmasken, nicht vorgehalten werden.
Solange die Masken weitgehend fehlten, wurde sie als nicht dienlich eingestuft, heute muss es schon FFP2 sein – alles total irre. Es ist an der Zeit, dass wir uns auch im Rat mit dem Thema beschäftigen – wir erleben, wie stark Teile der Politik und vor allem Verwaltungen in diesen Tagen die Lebenswirklichkeit aller beeinflussen, wie große Teile der Politik trotz Protest auf Bundes- und Landesebene außen vor stehen, aber verantwortlich gemacht werden.

In Rosendahl haben wir uns einfach an den Kreis gehalten, haben, soweit ich das beurteilen kann, unsere weitergehenden gemeindlichen Steuerungsmöglichkeiten im Rahmen der Corona - Schutzverordnung nicht genutzt. Ist ja auch schwierig, Fehler würden ja sofort auf den Verantwortlichen zurückfallen – da ist der eingeschlagene Weg bei fehlender medizinischer und rechtlicher Kompetenz im Rathaus sicherer – die Politik, incl. GRÜNE hat sich ja auch zu keiner Zeit zu Wort gemeldet, dass andere Wege gegangen werden sollten. Jens Spahn hat schon früh vorausgesagt, dass sich viele für vieles in der Corona Aufarbeitung entschuldigen werden müssen.

Für mich hat Corona die Schwächen des föderalen Systems in Deutschland schonungslos offengelegt. Jeder macht was er will, könnte man es giftig auf den Punkt bringen. Zumindest im Bildungsbereich ist das Chaos kaum zu toppen. Was tun wir den Kindern aktuell an? Da wird irre auf Abstandsregeln gepocht, um die Kinder in Bussen und Klassenräumen doch schlussendlich zusammen zu pferchen.  Präsenzunterricht ist und bleibt die sinnvollste Schulform – da sind wir uns wahrscheinlich alle einig – wenn corona bedingt das nicht geht ist Distanzunterricht notwendig. Bei guter digitaler Ausstattung ist dann die tägliche Unterrichtung anzustreben, da ist sich die Wissenschaft auch einig. Wir haben unsere Schulen schon gut ausgestattet, in Holtick haben sich zudem Unternehmer in einer gewaltigen Aktion mit weit über 80.000€ für die digitale Ausstattung der Grundschule eingebracht – mit dem Ergebnis, dass die Kinder, auch wenn die i-Pads da wären, Montags Arbeitsblätter bekommen, die in der Woche abgearbeitet und Freitags wieder eingesammelt werden. Ich würde da als Spender aus der Hose springen! Die konkrete Ausgestaltung des Wechselmodells trifft die Schulleitung – das hat das Land so beschlossen. Der Schulträger hat da überhaupt kein Mitspracherecht, wie unser Bürgermeister uns immer wieder erklärt. Das ist natürlich der einfachste Weg für das Land, den Versäumnissen in der digitalen Ausstattung der Schulen Rechnung zu tragen. Für mich kann es aber nicht sein, dass Lehrer damit an der Stelle machen können was sie wollen. Keine Frage – Lehrer*innen haben in Coronazeit einen gefährlichen und fordernden Berufsalltag – den engagierten kann nicht genug gedankt werden. Es gibt für mich einen klaren Systemfehler! Kinder haben gleiches Recht auf Bildung, da ist es falsch die Bildungshoheit den Landesfürsten*innen zu überlassen, die es dann auch noch, gerade in dieser schwierigen Zeit, an die Lehrer weiter delegieren.
Wenn ein Lehrer*in keinen Bock auf täglichen digitalen Unterricht hat, dann gibt es das nicht, selbst wenn die Ausstattung da wäre - unglaublich! Geht bei uns nicht, ist das falsche Argument! – was ist zu tun, dass es geht, die richtige Frage!

Natürlich spielen hier viele Defizite der Vergangenheit mit rein – z.B. Ausstattung der Lehrer und Schulen, Fortbildungen, Einstellungsvoraussetzungen etc. – für einen erheblichen Teil ist auch der Schulträger – in Rosendahl wir in der Politik verantwortlich. Ich erwarte gerade von den Grundschulen, dass ein Konzept erstellt wird, wie der Schaden bei schwachen Schülern oder Schüler, gerade auch mit bildungsfernem Umfeld behoben wird. Rosendahler Schüler dürfen nicht zu den Corona-Verlierern gehören – da schert es mich einen Kehricht, dass wir uns in die Pädagogischen Konzepte etc. nicht einmischen dürfen

Die Landespolitik lässt sich gerne für ihren Digitalpakt Schule loben – 105 Mio. bekommt das Land vom Bund dafür, 55 Mio. packt das Land drauf. Bei etwas über 1,9 Mio Schüler in NRW gibt es damit rund 85 € für jeden Schüler – ein I-Pad liegt bei ca. 500,-€ + die ganze Infrastruktur, Fortbildungen etc. Damit ist klar, wer die Digitalisierung tragen muss, die Schulträger. Dabei ist die Digitalisierung der Schulen nur eine Baustelle im Bereich der überfälligen Digitalisierung in den Kommunen.
Digitalisierung ist ein Kostentreiber, das wissen wir zwischenzeitlich – trotzdem geht kein Weg daran vorbei.
Wir müssen nur unsere zusätzlichen digitalen Möglichkeiten und Fähigkeiten in der Organisation unseres Gemeinwesens auch zum Vorteil nutzen.

Da ist das digitalisieren alter Vorgänge und Akten hilfreich – den richtigen Schritt machen wir aber erst, wenn wir alle neuen Vorgänge, von Beginn bis zum Ende digital abwickeln.

Vor einem echt nachhaltigen Bauprojekt müsste man ohne die Digitalisierung verzweifeln, die Komplexität, bis zum Ende gedacht, ist ja auch riesig. An nachhaltigem Handeln geht aber kein Weg vorbei, das von den GRÜNEN angeschobene BIM-Projekt (Digitale Bauakte) ist ein wichtiger Baustein in der Digitalisierung und dem verantwortungsvollen, nachhaltigen Umgang mit unserer Umwelt und den Ressourcen. Digitalisierung in der kommunalen Gesellschaft bedeutet aber auch, dass man sich besser untereinander abstimmt. Digitale Insellösungen fallen nach den Erfahrungen immer wieder auf den Verursacher negativ zurück. BIM ist damit zumindest ein Projekt auch auf Kreisebene, was unser Bürgermeister, aber auch die politisch Handelenden vorantreiben sollten. Das erste umgesetzte BIM-Projekt wäre ein Meilenstein für Rosendahl und sicher ein Grund zu feiern.
Nachhaltigkeit ist eines der gerne benutzten Begrifflichkeiten.

Es gibt bis dato keine Norm, die das Thema regelt, als Normobmann versuche ich gerade, den Mangel zu beheben – trotzdem gibt es natürlich eine Community, Fachwelt die schon eine sehr klare Vorstellung davon hat, was Nachhaltigkeit bedeutet, bedeuten soll. Dabei spielt der Footprint, der Fußabdruck die wichtigste Rolle. Jedes Produkt, jede Leistung ist in Bezug der wichtigsten Footprints: Material-, Energie-, Carbon- und Social zu bewerten, vom Beginn bis zum Ende, wobei das End of Live natürlich bei Produkten von besonderem Interesse ist. Es können natürlich auch spezifische Footprints, wie der Ökologische, der Wasser oder Slavery(Sklaven) Footprint u.u.u. betrachtet werden – immer ist es eine ganzheitliche Betrachtung, die mit digitaler Technik und weltweiten Datenbanken immer besser wird. Natürlich haben auch Entscheidungen, Handlungen zum Ende bestimmte, nach Footprint-Methode bewertbare Ergebnisse.

Wie ist der Footprint von Rosendahl? – wir GRÜNE finden-  spannende Frage. Wir brauchen den Schulterschluss zum Nachhaltigkeitspakt mit unseren Unternehmern und Haushalten. Nachhaltigkeit ist im Mainstream
Angekommen. Für 89 % der Startups hatten
Nachhaltigkeitsthemen bereits vor der Gründung hohe Relevanz. 62 % der Investoren suchen aktiv nach Unternehmen mit positiven Geschäftsfeldern. 50 % der Nachwuchskräfte
arbeiten lieber für ein nachhaltiges Unternehmen oder Verwaltung. 70 % fordern mehr Transparenz
von Unternehmen zur Verantwortung & Lieferketten, das Lieferkettengesetzt war längst überfällig.
NACHHALTIGKEIT TRÄGT MITTLERWEILE ANZUG

Wer glaubt, nachhaltige Unternehmer sind heute noch
reine Idealisten und Weltverbesserer, die in
Jesuslatschen und Strickpulli daherkommen, irrt sich gewaltig-
"Wir können keine Probleme
lösen, indem wir auf der gleichen
Ebene denken, auf der wir
Probleme geschaffen haben." Albert Einstein

Wenn ich im Stau stehe und mich ärgere, muss mir klar sein, ich bin selbst Teil des Staus, des Problems – wir brauchen den Perspektivwechsel – von außen nach innen denken.

Wir leben in einer flüchtigen Welt, die sich ständig verändert, instabiler wird und in der kleine oder gravierende Veränderungen unvorhersehbarer werden, Vorhersehbarkeit und Berechenbarkeit von Ereignissen nehmen rapide ab, Prognosen und Erfahrungen aus der Vergangenheit als Grundlage für die Gestaltung von Zukunft verlieren ihre Gültigkeit und Relevanz. Unsere Welt ist komplexer denn je. Was ist die Ursache? Was die Wirkung? – Probleme und deren Auswirkungen werden vielschichtiger und schwerer zu verstehen. „One fits all“ und „best practice“ war gestern – selten ist etwas ganz eindeutig oder ganz exakt bestimmbar. Nicht nur schwarz und weiß, sondern auch bunt ist eine Option- für GRÜNE allemal. Die aktuelle Lage zeigt mehr denn je, dass sich Unternehmen nachhaltig aufstellen müssen- auch auf dem platten Land. Das Thema begleitet uns natürlich auch in Sachen Kreislaufwirtschaft.
Erklärter politischer Wille in Deutschland und der EU ist es, dass 60% aller Siedlungsabfälle (Siedlungsabfälle umfassen alle Abfälle aus privaten Haushalten und vergleichbaren Einrichtungen wie z.B. Arztpraxen, Verwaltungsgebäude, Schulen, Krankenhäuser etc., sowie hausmüllähnliche Abfälle aus Gewerbe und Industrie. Auch Sperrmüll und getrennt erfasste Wertstoffe wie Glas und Papier gehören zu den Siedlungsabfällen) bis 2030 recycelt werden und wir den Kreislauf schließen. Schon 2025 – also in weniger als 4 Jahren – kommt in Deutschland und Europa die Getrenntsammlungs -pflicht für Textilien. In der Folge ist auch mit Rücknahme-pflichten zu rechnen.

Die finanzielle und/oder organisatorische Verantwortung für die Bewirtschaftung, getrennte Sammlung sowie Sortier- und Behandlungsverfahren am End of Life (EoL) der Produkte
wird beim Hersteller liegen. Vieles wird aber auch am Inverkehrbringer hängen bleiben und den Städten und Kommunen – von denen wird eine flankierende Infrastruktur gefordert.
Gebühren sollen verursacherbezogen, ausgehend von der tatsächlich verursachten Abfallmenge- und Art in Rechnung gestellt werden – aber schon anders als heute – Wegwerfprodukte werden teuer.

Daraus resultierende Anforderungen an Produkte:
• Langlebigkeit,
• Reparierbarkeit, Wiederverwendbarkeit, Recycelbarkeit
• Schadstofffreiheit
Energetische Verwertung gilt gemäß der europäischen Abfallrahmenrichtlinie nicht als Recycling!!!
Von der Kreislaufwirtschaft im Sinne eines geschlossenen Kreislaufs (Closed Loop) sind unsere Industrien noch weit
entfernt! Damit wird klar, wie weit erst das Thema im Handwerk, Landwirtschaft, Verwaltungen etc. noch weg ist. Ein ganz harter Aufschlag droht, wer hat´s in Rosendahl auf dem Schirm? Die europäische Kommission weist seit Jahren schon warnend darauf hin: „Die Entkopplung des Abfallaufkommens vom Wirtschaftswachstum erfordert erhebliche Anstrengungen in
der gesamten Wertschöpfungskette und in allen Haushalten.“
Wir müssen Recyclingverfahren weiter entwickeln und skalieren
Und vor allem geeignete Sammelsysteme etablieren. Reden wir schon mit unseren Entsorgern?
Europäische Ziele sind vor Ort relevant:
• Vereinheitlichung bestehender Ökobilanzmethoden
(lebenszyklusbasiert), für die vor Ort produzierten Produkte.
• Bewertung, Optimierung und Vergleichbarkeit von Produkten
oder Produktgruppen
• Offenlegung von Umweltauswirkungen und Identifizierung von Hotspots entlang des Lebensweges
• Grundlage für gemeinsame europäische Kennzeichnungs-pflicht
• Förderung „grüner“ Produkte im europäischen Binnenmarkt

Für 25 Referenzprodukte wurden:
• Produktgruppenspezifische Regeln erstellt
(= Product Environmental Footprint Category Rules, PEFCR)
• Lebenszyklus-Stadien definiert
• Umwelt-Wirkungskategorien ermittelt und priorisiert
• Richtwerte für alle Lebenszyklus-Stadien und
Umweltkategorien festgelegt Da sind auch Produkte dabei, die für´s flache Land von Bedeutung sind, wie Milch, Futter für Lebensmittel produzierende Tiere, Tiernahrung – aber auch – o- Schreck Bier. Auf den Seiten der EU – sind die Informationen auch auf Deutsch abrufbar.
Ich stell mir schon vor, wie auf einer kommenden Ortsverbandsversammlung der Landwirte der betriebs,- oder produktspezifische Footprint diskutiert wird. Sie werden´s lernen müssen, oder was anderes tun. Schwer, wenn man sich so lange gesperrt hat.

Oder wie unser ortsansässiger Einzelhandel sich mit der Umsetzung des 168 seitigem EU Papiers zum Einzelhandel- Footprint beschäftigt.
Es wird wahrscheinlich schon schwer, den Lebensmittel-einzelhandel davon zu überzeugen, dass unverpackte Lebensmittel in einem speziellen Sammelsystem zu entsorgen sind und nicht alles in einen großen Container geschmissen werden kann.

Es ändert sich damit auch einiges, was in dem von uns geforderten Umweltbericht stehen müsste. Was vor Ort wie produziert wird, wie Lebenszyklus und die Umweltbelastung aussieht und das End of Live, kommt letztendlich auch in die kommunale Verantwortung.
Aber die Produktaufgabe, einen fortzuschreibenden Umwelt Bericht zu erstellen wird weiterhin blockiert. Es ist unglaublich und dreist, die Konzepterstellung für den Bericht weiter zu verhindern.

Fundierte Rosendahler Umweltdaten gibt es nicht – damit verstoßen wir aus unserer Sicht auch gegen §1 des Umweltinformationsgesetzes Nordrhein-Westfalen (UIG NRW) aus dem Jahr 2007, in dem steht, dass informationspflichtige Stellen  die Behörden- und Einrichtungen des Landes, die Gemeinden und Gemeindeverbände sowie sonstige Stellen der Verwaltung sind. Zweck des Gesetzes ist es, den rechtlichen Rahmen für den freien Zugang zu Umweltinformationen bei informationspflichtigen Stellen, wie der Gemeinde, zu schaffen sowie für die Verbreitung dieser Umweltinformationen zu sorgen. Die Gemeinden müssen also auch aktiv diese Umweltinformationen verbreiten, nicht nur auf Anfrage etwas preis zu geben. Was tun wir? Verwaltung und Rat tragen für unsere Gesetzesverletzung die Verantwortung.

Die Aufgabe ist ein Riesenbrocken – da ist kommunale Zusammenarbeit unumgänglich – trotzdem bleiben für jeden vor Ort Hausaufgaben. Ich kann unserem Bürgermeister nur raten, das Thema schon auf der nächsten Bürgermeistersitzung anzusprechen.
Der CDU/CSU Fraktionsvorsitzende Ralph Brinkhaus fordert eine Jahrhundertreform unserer kompletten Staatlichkeit – er hat recht!
Wie kann auch die Rosendahler Landwirtschaft den Wandel endlich als Chance erkennen und wahrnehmen?   "Megatrends“ sind in der digitalisierten Welt die Herausforderungen, an denen die Zukunft entsteht!"

Die Säule für die Zukunftsfähigkeit eines Unternehmens, quasi  die DNA4FUTURE ist die nachhaltige Unternehmensstrategie, das ist zumindest der Finanzwelt schon sonnenklar, die großen investieren schon lange nicht mehr in Hergebrachtes. Rosendahl ist letztlich auch ein Unternehmen. Wir alle müssen miteinander  Zusammenhänge verstehen lernen und für alle verstehbar machen. Voraussetzung bei den Handelnden, ein hohes Maß an Anpassungsfähigkeit und Beweglichkeit, neudeutsch Resilienz. „Resilienz ist die Fähigkeit einer
Organisation, potentielle Bedrohungen zu antizipieren(vorausahnen), effektiv mit kritischen Ereignissen umzugehen und aus ihnen zu lernen, um gestärkt daraus hervorzugehen“

Diese Definition von - Stephanie Duchek – finde ich nicht schlecht. Operative Exzellenz, ein Begriff aus der Managementlehre, bereitet nicht auf Krisen vor. Das Streben nach Optimierung verhindert sogar, rechtzeitig auf Veränderungen reagieren zu können. Die Aufgabe von Führung ist künftig nicht mehr, die Aufrechterhaltung des Regelbetriebs zu überwachen, sondern für Irritation, für Abweichungen, für ein stetes Hinterfragen des eingeschlagenen Weges zu sorgen und das Menschliche zurück in die Verwaltungs- und Unternehmenskultur zu bringen.

Das Meiste ist noch nicht getan. Wunderbare Zukunft!
Das Lebensmotto des IKEA Gründers Ingvar Kamprad verbindet die Einsicht in die Defizite unserer Welt mit der Gewissheit, dass sie Stück für Stück verbessert werden kann.
IKEA will ab 2025 nur noch Möbel aus recycelten Materialien anbieten- will 5-Personen Häuser für 10.000€ aus solchen Materialien verkaufen - so sieht man seine Verantwortung für alle Auswirkungen des Unternehmens auf Umwelt und Gesellschaft.
IKEA wird damit beim Recycling und Verarbeitung von Recyclingmaterialien einen großen Innovationschub auslösen.
Megatrend Nachhaltigkeit als Geschäftsmodell.

Manche werden noch lächeln, aber der Megatrend Nachhaltigkeit greift weltweit um sich
Jedes Paar MUD Jeans wird zu einer neuen MUD Jeans recycelt, dabei entsteht kein Abfall und es werden 92% weniger Wasser als im Durchschnitt benötigt. MUD Jeans kann man auch leasen.

Alle Kreisläufe in der Natur sind miteinander verbunden. Komplexer aber auch effizienter und resilienter. In der Natur gibt es keine Abfallprodukte.
Die zirkulären Prozesse in der Natur haben als Orientierung verschiedene Ebenen: Zelluläre Ebene: z.B. Citratkreislauf als Stoffwechselprozess in Zellen zur Energiegewinnung.
Mikroebene mit Multiple Organismen: z.B. der Bodenkreislauf mit einer Vielzahl an Organismen.
Makroebene einzelner Oranismen: z.B. der Nährstoffkreislauf im Baum.
Mesoebene Ökosysteme: z.B. der Wald, bei dem verschiedene Biome einhomöostatisches System bilden.
Was soll diese Fachblödelei? – Sie führt zu einem weiteren Megatrend: von der Natur inspirierte Wirtschaftskreisläufe
Beispiel Firma frosch: inovative Kunststoffverpackung aus
echt 100 % recycle fähigem Material (einschließlich Verschluss) aus dem Plastikmüll im gelben Sack.
Nestle -kein Lieblingsunternehmen für Grüne, trotzdem, nimmt Nestle Platz 3 bei den weltweit nachhaltigsten Unternehmen ein – Weltweit größter Hersteller von Diesel, der aus Abfällen und Reststoffen hergestellt wird - führte mit der Technologie auch bahnbrechende, erneuerbare Lösungen für die Luftfahrt- und Kunststoffindustrie ein – wer hätte das gedacht.

Noch ein Beispiel: Circular Carbon betreibt die Herstellung nachhaltiger Kohle aus Kakaobohnenschalen einer
Schokoladenfabrik. Bei der Kohleproduktion entsteht ein Gas, aus dem Dampf erzeugt wird, das an die Schokoladenfirma zurückliefert wird. Die Kohle wird hauptsächlich in der Landwirtschaft eingesetzt. Es ist total geil, was sich heute schon Unternehmen, Menschen einfallen lassen, weil sie den Megatrend Nachhaltigkeit verinnerlicht haben.

Es macht durchaus mal Sinn, sich solche Beispiele genau anzuschauen, um auch mal seinen eigenen, aktuellen Standpunkt zu hinterfragen. Früher wurde vieles einfach auf Müllkippen deponiert – heute wissen wir, dass das kein verantwortliches Handeln war. Über das Kreislaufwirtschaftsgesetz entsteht immer höherer Druck auf die Unternehmen, ihre ganzheitliche Verantwortung anzuerkennen und Ideen zu entwickeln, wie Abfall schon beim Produktdesign zu vermeiden ist oder wie Abfall verwertet wird. Für einen kleinen Handwerker gar nicht einfach – kleine und Mittelständige Unternehmen brauchen hier Unterstützung – die auch als besondere Wirtschaftsförderung von der Standortkommune geleistet werden kann. Das wird wertvoller als ein subventioniertes Grundstück. In vielen Kommunen werden Klimaschutzmanager  eingeführt – für mich ist das viel zu kurz gedacht – Rosendahl sollte sich einen Nachhaltigkeitsmanager leisten, da ist Umwelt mit Klima eh mit dabei, aber alles unter dem Ganzheitlichkeit- Vorbehalt.
Wie sieht es überhaupt mit dem Klimaschutzkonzept aus – wurde der Sperrvermerk zu wörtlich genommen.

Teile der CDU wollten ja das Thema Umwelt als separaten  Ausschuss aufstellen. Ich hoffe, ich konnte schon mit meinen bisherigen, zugegeben etwas ausschweifenden Ausführungen verständlich machen, dass wir das Thema Umwelt nicht isoliert sehen dürfen, schon gar nicht nur Klima. Die Kreisläufe der Natur lehren uns die Ganzheitlichkeit – für mich passt das Thema Umwelt im Planen- und Bau-Kontext, das Projekt BIM bringt es quasi auf den Punkt. Arbeitskreise? gut! sind wir natürlich gerne dabei.

Bei dem Argument der WIR, man würde nicht wissen, was in einem Umweltbericht drin stehen soll, kann ich nur den Kopf schütteln. Es ist zwar schon eine Weile her, wir haben bei der 2 Antragstellung schon erste Strukturvorschläge gemacht – außerdem bei anderen Themen schaut man sich auch mal über die Medien an, was anderenorts vielleicht schon passiert ist.

Selber scheint man jedenfalls keine Vorstellung in Sachen Umwelt zu haben. Vielleicht will man es sich aber auch mit der landwirtschaftlichen Klientel nicht verderben, für die alleine das Wort schon für Abwehrreaktionen sorgt. Ich weiß nicht, ob überhaupt Flächen in Rosendahl im Rahmen einer Bio-Zertifizierung ökologisch bewirtschaftet werden. Die besonderen Umweltmaßnahmen der Rosendahler Landwirtschaft erschöpfen sich mit einigen Blühstreifen an Feldrändern, wobei es selbst da deutliche Optimierungsmöglichkeiten gäbe. Wie viele zusätzliche m² Bühstreifen gibt es denn jetzt aus dem CDU-Wahlversprechen? Warum sieht die Rosendahler Landwirtschaft nicht die Chancen einer nachhaltigen Ökologischen Bewirtschaftung – den erläuterten Megatrend Nachhaltigkeit muss man doch schon lange sehen.

Da kommt die nächste Verständniskeule schon eher zu spät – das Insektenschutzgesetz.
Das Gesetz sieht unter anderem vor, dass Biotope wie Streuobstwiesen und artenreiches Grünland für Insekten als Lebensräume erhalten bleiben. Auch die Lichtverschmutzung als Gefahr für nachtaktive Insekten kann künftig eingedämmt werden. Das Kabinett stimmte auch der parallel vom Bundeslandwirtschaftsministerium eingebrachten Änderung der Pflanzenschutz-Anwendungsverordnung zu, die zu mehr und besseren Lebensräumen für Insekten führen wird. Demnach wird der Einsatz von Glyphosat zunächst stark eingeschränkt und Ende 2023 ganz verboten. In Schutzgebieten soll auch der Einsatz zahlreicher anderer Pflanzenschutzmittel verboten werden. Auch an Gewässerrändern gelten künftig Pestizid-Einsatzverbote.

Auch an Gewässerrändern gelten künftig Pestizid-Einsatzverbote. Mit dem Landwirtschaftsministerium wurden kooperative Ansätze entwickelt, die Landwirte für den Verzicht auf Pflanzenschutzmittel belohnen. Das Gesetz greift erstmals auch Bereiche jenseits der Landwirtschaft auf, wie die Lichtverschmutzung – mit unserem LED Projekt sollten wir darauf eingehen. Der Schutz der Insekten ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, weil wir verstanden haben sollten. Aber wer protestiert mal wieder - die Landwirtschaft.
Das alles müsse neu mit den Landwirten verhandelt werden, so der Bauernpräsident. Im Grunde drohe den Landwirten eine Enteignung durch die Hintertür. Starker Tobak.

Ungeachtet der offenen Fragen zu Glyphosat – eindeutig, seit es weltweit eingesetzt wird, hat es ein dramatisches Insektensterben gegeben – sich hinzustellen und den letzten wissenschaftlichen Beweis einzufordern, wird auch nicht mehr vom CDU geführten Landwirtschaftsministerium getragen. Die Indizienlage reicht vollkommen aus. Ich denke, dass sich selbst ein Frau Klöckner in Bezug auf die Uneinsichtigkeit Ihrer Bauern und Landwirte den blonden Schopf öfters mächtig rauft.

Den Landwirten hat Glyphosat alles so schön einfach gemacht, deshalb wirkt es scheinbar wie eine Droge, von der man schwer lassen kann. Die GRÜNEN sind zwischenzeitlich ratlos, wie es zu einem Umdenken in der Rosendahler Landwirtschaft kommen kann – von den GRÜNEN lässt sich das tradierte Klientel sicherlich niemals was erzählen. Deshalb ist es so schade, dass es im Rat keine Gruppierung gibt, die Rosendahler Umweltbelange nach vorne stellen will – der Bürgermeister ebenso wenig – warum soll er sich den Stress mit seinen Wählern auch antun, wenn die Ratsmehrheit keinen Anlass sieht.

Wenn wir jetzt schon Mitinhaber einer Windkraftanlage sind, weitere Windräder vor Ort entstehen müssten wir konsequenterweise auch den nächsten Schritt tun – Technologie für Speicherung anzudocken – Wasserstofftechnologie ist für uns Rosendahler Grüne das Leitthema. Innogy ist eines der Energieunternehmen, das mit Kommunen Energiesysteme für die Zukunft entwickelt – wir sollten uns unbedingt damit beschäftigen.

Weltweit entstehen neue Technologien um wirkungsvoller und günstiger mit Strom aus Wasser Wasserstoff zu gewinnen.
Überall entstehen Pilotanlagen – leider setzt NRW mehr auf Großanlagen – es gibt aber auch Firmen, die Ihre Ideen mit Windkraftbetreibern und Kommunen umsetzen wollen – für die besten Konzepte gibt es irre Marktchancen. 70+ % Wirkungsgrad, gerade in kleinen Anlagen scheint überhaupt kein Problem mehr zu sein.

Selbst die wirtschaftliche Gewinnung von Methan aus Wasserstoff in einem 2. Schritt hat zwischenzeitlich Perspektive oder umgekehrt, Wasserstoff aus Methan. Was kann die Gemeinde noch zur Förderung von Solaranlagen tun? Wir als Grüne gehen davon aus, dass die Diskussionen verpflichtend bei Neubauten Solar auf geeigneten Flächen vorzugeben, in nächster Zeit umgesetzt werden – was ja auch Sinn macht. Umso mehr müssten wir dafür sorgen, in Bebauungsplänen die Dachfächen entsprechend auszurichten.
Da wird man uns mal wieder als Verbotspartei geiseln.

Durch unsern Bestand an Windenergie und dem Potential an Solarstrom wären wir aus Sicht der Grünen eine ideale Pilotgemeinde – wir müssen uns nur mal darum kümmern.

Andere Kommunen wären bei gleicher Ausgangs-Lage sicherlich schon unterwegs.
Die GRÜNEN wurden als „Verbotspartei“ erwartungsgemäß  auch wieder beschimpft, weil man die Konsequenzen des Einfamilien-Baubooms thematisiert hat. Die „Alten“ im neuen Rat sollten sich entsinnen, die Neuen könnten es nachlesen, dass wir als Rosendahler GRÜNE schon länger den Flächenverbrauch durch Neubeugebiete kritisieren, Neubaugebiete werden wir nur dann noch akzeptieren können, wenn wir die Möglichkeiten zur Innenverdichtung maximal, erkennbar mit großer Power nutzen. Der Bund, also CDU und SPD hatten mal das Ziel von 0-Hektar-Flächenverbrauch ausgegeben, bis 2030 will man aktuell zumindest mal das 30 Hektar Ziel erreichen – pro Tag.
Aktuell sind wir im Bund bei ca. 66 Hektar/Tag in NRW bei 17ha/Tag – also über 6200ha/Jahr also 62km² alleine in NRW. Wieviel wir in Rosendahl in den letzten Jahren beigetragen haben liegt, soviel ich weiß, nicht als Info vor, weil wir ja auch keine Umweltdaten veröffentlichen. Das Land vergibt  Meilenstein Zertifikate für die flächensparendste Kommune – ich habe nicht das Gefühl, dass sich Rosendahl darum bemüht.

Natürlich gibt es heftige Nachfrage in den Ortsteilen. Wenn in Coesfeld 600 Bürger auf der Warteliste stehen drückt das zusätzlich. Natürlich bemühen wir uns schon um Innenverdichtung, das „Jung kauft alt Programm“ ist gut. Gleichzeitig gibt es aber auch schon wieder Gespräche, wie man weitere Neubaugebiete realisieren kann, ganz geschweige von weiteren Flächen für Gewerbe. Die Pestel-Studie warnt uns aber quasi davor, weitere Neubaugebiete auszuweisen, weil das zwangsläufig zu Leerständen im Dorfkern führen muss, der durch die Bevölkerungs- aber auch prognostizierte Nachfrageentwicklung nur sehr schwer oder gar nicht mehr zu beheben ist. Die GRÜNEN sind voll dabei, unseren Bürgern Hinter -Bebauungen möglich zu machen, Altbestände zu attraktiveren oder frei zu räumen für Neubauten. Wir sind auch dabei, wenn wir über mehr Geschosse, den Flächenverbrauch minimieren- es muss ja nicht gleich ein Hochhaus sein, aber 4-5 Stockwerke verschandeln noch nicht das Dorf. Dass die Feuerwehr dann vielleicht einen Leiterwagen braucht, sollten wir in Kauf nehmen, können wir ja schon mal bei den Neubauplänen in Holtwick berücksichtigen.

Apropos Feuerwehr, ich finde, dass es, bei dem Klientel, ein besonders Lob für das Engagement von Herr Kortüm und unserem Bürgermeister in Sachen Feuerwehr geben muss – insbesondere für den Standort Holtwick.

Die Zusammenarbeit mit der Verwaltung läuft aus unserer Sicht nach wie vor gut, vielen Dank für die Unterstützung! Den Haushaltsmangerinnen Nürenberg und Eske Dank und Anerkennung von den Grünen für die Aufstellung des Haushaltplanes, Frau Eske für die Geduld in für uns in der Haushaltsklausur zusammen mit der WIR. Auch unser Bürgermeister macht aus unserer Sicht weiterhin einen guten Job - was fehlt ist halt die grüne Seele. Auch wenn es im Klimaschutz, als kleiner Teil des Umweltschutzes, einen Fördertopf gibt, wäre es so wichtig, dass sich auch in der ganzen Verwaltung die Einsicht durchsetzt, dass Klimaschutz nur ein Aspekt ist, letztlich auch Umweltschutz. Ziel muss ein ganzheitlich, nachhaltiges Rosendahl sein.

Wir haben nur dieses eine Leben, nur eine Gesundheit, deshalb sollte auch unsere Verwaltung hier deutlich mehr auf die Umwelt- und Nachhaltigkeitsthemen ausgerichtet werden.
 
Die Grünen haben in den Ausschusssitzungen den Planungen für den Haushalt 2021 in der absolut überwiegenden Mehrheit zugestimmt.
Keiner wird aber von uns ernsthaft erwarten, dass wir dem Gesamt-Haushalt, bei dieser destruktiven Ablehnung von umwelt- und nachhaltigkeitsrelevantem Engagement bis hin zu Pflichtverletzungen, zustimmen können.

Wir lehnen den Haushalt unter Protest ab, weil wir damit leider, leider wieder ein Signal setzen müssen, dass Rosendahl weiterhin nicht im nachhaltigen Flow unserer Zeit ist.

Vielen Dank!

URL:https://www.gruene-rosendahl.de/haushaltsreden/haushaltsrede-2021/