Gezockt und gewonnen??

Der Bahnhof Darfeld ist Teil des Generationenparks in Darfeld.

So haben es die Planer aus Darfeld selbst gewollt. Für die Realisierung haben die Darfelder, wie die Holtwicker 60.000 € erhalten. Die Holtwicker sind damit zurecht gekommen, die Darfelder wohl nicht, wie die Aktion zur Fluchttreppe am Bahnhof zeigt. Wenn man ein Cafe einplant, eine Nutzungsänderung, die der Kreis genehmigen muss, war allen klar, dass Brandschutz Auflagen zu erfüllen sind. Wenn man das obere Stockwerk weiter nutzen will, geht das nur mit einer Außen-Fluchttreppe- war auch klar. Das Geld ist aber schon ausgegeben oder für andere Dinge verplant – was macht man? Gut wenn der Bürgermeister Darfelder ist, auch ein einflussreiche Pressevertreter und schließlich eine CDU, die sich doch leicht vor jeden Karren spannen lässt.

Das Thema muss natürlich  aufgehübscht werden, da bietet sich die Einbindung eines Treppenliftes für Behinderte an. Plötzlich diskutiert man nur noch über den Behindertenzugang. 50.000 € Gesamtkosten, wenn es reicht. Der Bürgermeister hat die Maßnahme als notwendig in den Haushalt gestellt. Im Bauausschuss ist ihm die Mehrheit der Mitglieder nicht gefolgt. Die CDU hat zugestimmt – hat dabei vergessen, dass sie bei der Zustimmung zu den Generationenparks sehr deutlich darauf hingewiesen hatte, dass der Zuschuss der Gemeinde auf die 20.000€ begrenzet ist. Mit einer skandalösen Pressemitteilung der CDU, gespickt mit Unwahrheiten und Halbwahrheiten, bemerkenswerter medialer Unterstützung, mit einem sensationellen Auflauf von Darfeldern in der Ratssitzung wurde Druck auf die Ratsvertreter ausgeübt. Die arme WIR Fraktion, mit vielen Darfeldern, wurde tags zuvor schon bearbeitet und ist umgefallen – die Argumente für die Treppe waren plötzlich plausibel.

Das ist Politik live – einfach geil – nur schade, dass dies mit seriöser Politik nichts zu tun hat.

Wir regen uns über Lobbyismus in der Politik auf – war das hier anders. Ohne Rücksicht auf

die Gesamtbevölkerung in Rosendahl wurden die eigenen Interessen durchgesetzt.

Ich bin mir sicher, dass die Darfelder die 27.000 € Gemeindeanteil für die Treppe hätten beschaffen können – aber warum soll man sich quälen, ist doch so einfacher. Der Förderverein der Grundschule Darfeld glaubt für die Küche 60.000 €

selbst aufbringen zu können, Heimatverein und Ideen für Darfeld können sich ein Beispiel daran nehmen. Das aller schärfste ist aber, dass die Treppe zwar wieder in den Haushalt aufgenommen wurde- die CDU hat den Haushalt aber abgelehnt - hatte mit der SPD die Mehrheit in der Ratssitzung, damit gibt es auch keine Treppe.

Nix kann gemacht werden, bis wir einen Haushalt haben – der Irrsinn hat Methode.

Mit freundlichen Grüßen

Diskussion Haus der Jugend - Bürgerbegehren

LESERBRIEF

zum Leserbrief„Werte der Vereine nicht vergessen“ vom 24.02.2010.

Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte um Veröffentlichung:

Bürgerbeteiligung für die Jugend

Für mich unglaublich, dass sich die Osterwicker Landjugend gegen eine offene Jugendarbeit stellt, die allen Jugendlichen im Dorf nur Vorteile bringt. Es muss doch allen klar sein, dass es gar nicht mehr um das Haus der Zukunft geht sondern um die offene Jugendarbeit generell.

Das soll ein empörender, nicht zu entschuldigender Angriff auf die Landjugend sein?

Diese Darstellung von Herr Deitert ist empörend, insbesondere weil er im Weiteren, meine  Kritik als Angriff auf die Vereine allgemein darstellt. In Sachen Landjugend scheint mir sein, Vorpreschen klar, es ist ja der Pressesprecher. Man hat in der CDU erkannt was man da angerichtet hat, die Landjugend hinter den Karren eigener Leute zu spannen, da muss man sie sofort aus der Schusslinie nehmen. Ich stehe zu meiner Kritik an der Stelle, ohne dass ich mir unwidersprochen erzählen lasse, ich würde die Verdienste der Landjugend mit Füßen treten oder in irgendeiner Form die Vereinsarbeit herabwürdigen. Wenn Jugendorganisationen ihren eigenen Altersgenossen für eine freie Jugendarbeit Steine in den Weg legen, ist das für mich nicht zu verstehen.

Komm mir keiner mit den Sorgen bzgl. der Kosten - wo waren denn die Proteste über all die Jahre gegen die unsolide Ausgabenpolitik, wo hat denn eine Landjugend oder andere Vereine oder Organisationen gegen Projekte gewettert, die wir uns nicht leisten konnten, die auf Kosten der nachfolgenden Generationen durchgepeitscht wurden, die zwangsläufig zum Schaden auch für die Vereine führen mussten. Alle die jetzt anfangen wollen zu jammern müssen sich fragen, ob sie mit Ihrem Wahlverhalten dieses System des „über die Verhältnisse lebens“ nicht all die Jahre gestützt und getragen haben. Mir, einem GRÜNEN zu unterstellen, dass ich/wir jemand das Recht auf direkte Demokratie absprechen wollen, ist wahrlich grotesk. Keine andere Partei setzt sich so für direkte Bürgerbeteiligung ein. Ich will den öffentlichen Diskurs! Direkte Bürgerbeteiligung ist auch, die angekündigten Proteste aus der offenen Jugendarbeit zu unterstützen. Auch die Vereine können zeigen, dass sie nichts gegen die offene Jugendarbeit haben. Die Abstimmung mit den Füßen muss zeigen, dass Rosendahl nicht gänzlich jugendfeindlich ist.

Ortsverband Rosendahl   

Sprecher: Winfried Weber

Waldweg 25

48720 Rosendahl

Tel. 02566 1887

E-Mail: Weber-Rosendahl@t-online.de

Redaktion Rosendahl

Allgemeine Zeitung

Herr Wittenberg

Rosendahl, den 12.05.2005

Betreff:  Leserbrief zur Berichterstattung „Haushaltsverabschiedung Gemeinde Rosendahl“

Sehr geehrter Herr Wittenberg,

ich bitte um Veröffentlichung –  Danke!

Alle Einverstanden?!

ich war schon ziemlich irritiert, dass es nach der Berichterstattung zur Haushaltsverabschiedung keine Regung der Rosendahler Bürger gab. Der Rat der Gemeinde Rosendahl hat für dieses Jahr weitere 1,35 Mill. neue Schulden geplant und abgesegnet. Die kommen zu den ca. 14,5 Mill. die Rosendahl schon hat. Die Grünen haben sich im Wahlkampf sehr deutlich für die notwendige Konsolidierung der Gemeindefinanzen ausgesprochen und haben deshalb dem neuen Schuldenhaushalt  nicht zugestimmt – alle anderen waren dafür.  Ich bezweifele, dass die Ratsmitglieder dazu wirklich die Legitimation der Bürger hatten. Ich kann mir nicht vorstellen, dass die Bürger von Rosendahl ernsthaft weitere Schulden der Gemeinde auf Kosten Ihrer Kinder und Kindeskinder akzeptieren. Es gibt nichts unsozialeres als weitere Schulden! - dieser Satz kommt von Werner Lensing, einer CDU Größe hierzulande.

Dem können wir mit aller Überzeugung zustimmen – nur was macht seine Partei im Land, im Kreis und in Rosendahl? Die Bürger haben die CDU mit absoluter Mehrheit im Rat ausgestattet. Haben sie damit den Damen und Herren auch einen Freibrief gegeben, die Gemeinde immer weiter ins finanzielle Chaos zu stürzen? Es wäre erschütternd, aber wie anders sollte ich das tiefe Schweigen angesichts der Ratsentscheidung interpretieren. Meine werten Mitbürger, dann stellen Sie sich schon mal darauf ein, dass sich die Gemeinde demnächst die notwendigen finanziellen Mittel bei Ihnen holen muss. In der Haushaltssicherung gibt es kein Pardon! – gewöhnen Sie sich an kaputte Straßen, höhere Kindergartenbeiträge, Wegfall der freiwilligen Leistungen, höhere Gemeindesteuern, höhere Gebühren, Anliegerbeiträge für die Unterhaltung von Wirtschaftswegen – die Liste der möglichen kommenden „Grausamkeiten“ ist lang. Dem Führungsanspruch als Mehrheitsfraktion wird die CDU in keinster Weise gerecht, weil sie völlig unfähig ist, das strukturelle und tatsächliche Defizit im Gemeindehaushalt zu eliminieren. Die CDU hat wahrscheinlich nur Angst den Bürgern die Wahrheit zu sagen, es ist ja auch viel schöner Wohltaten zu verteilen, wie einen Luxusausbau der Ortsdurchfahrt von Darfeld etc.. Für die kommenden Auflagen in der Haushaltssicherung kann die CDU dann ja nichts – das sind dann Sachzwänge. Diese Zwänge basieren allerdings auf einer katastrophalen Ausgabenpolitik der CDU seit vielen Jahren. Mit dem Rathausneubau wurde die Absturzgeschwindigkeit immer größer – Rosendahl ist heute pleite!!! Wenn Sie dann doch nicht gewillt sind, diese Politik hinzunehmen, auch noch von den Leuten, denen Sie bei der Wahl Ihre Stimme gegeben haben, dann kommen Sie in die Ratssitzungen und fragen mal, was das ganze soll. Nehmen Sie sich die Damen und Herren im Rat zur Brust und reden Sie mal Klartext. Demokratie ist anstrengend, es ist nicht damit getan, alle paar Jahre mal zu wählen.

Jeder Bürger ist mitverantwortlich und hat notfalls die Pflicht sich einzumischen – oder müssen wir erst ein kollektives Fortbildungsseminar in Frankreich machen?

Mit freundlichen Grüßen

Winfried Weber

Sprecher + Fraktionsvorsitzender