BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ortsverband Rosendahl

08.10.2013: Leserbrief Musikschule Leserbrief Hassler

 

Fraktionsvorsitzender: Winfried Weber

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Rosendahl, den 08.10.2013

LESERBRIEF

zum Leserbrief von Frau Hassler „Höhere Umlage für den Musikschul-Zweckverband“ vom 8.10.2013

 

Der Rat hat entschieden – nicht der Bürgermeister

 

Kleine rebellische Dörfchen haben meine Sympathie, nicht nur bei Asterix und Obelix.

Wenn es Sinn macht, bin ich auch auf kommunaler Ebene gerne dabei, wenn Rosendahl eigene Wege geht. Im Rat hat keiner die Musikschule als ungeliebtes Kind bezeichnet. Frau Haßler hat recht, wenn sie darauf hinweißt, dass alle Fraktionen die Arbeit der Musikschule anerkennen, eine Musikschule als wichtigen Stein im kulturellen Angebot einer Kommune, in Rosendahl ansehen. Es ist das Konstrukt dieser Musikschule, die alle auf die Palme bringt – von einer CDU in Zeiten absoluter Mehrheit in Rosendahl beschlossen. 3 Kommunen stricken einen Zweckverband, aus dem ein einzelner, ohne die Zustimmung der anderen nicht aussteigen kann. Selbst wenn der Zweckverband aufgelöst würde, sind die fest angestellten Mitarbeitern anteilig von den Kommunen zu übernehmen – quasi ein „Beamtenladen“. Es war ein vehement fordernder Fraktionsvorsitzer der CDU, der dafür sorgte, dass per Merheitsbeschluss die Verbandsvertreter nur dem Haushaltsentwurf der Musikschule für 2013 zustimmen durften, nicht aber für die Folgejahre. Es war ganz und gar nicht der Bürgermeister, der den Auftrag erteilte, die Konsequenzen einer Auflösung des Zweckverbandes abzufragen. Übers Internet kann jeder in den Protokollen der Sitzungen auf den Rosendahler Seiten nachlesen – Stichwort Musikschule. Die GRÜNEN im Rat sehen im Konstrukt des Zweckverbandes Musikschule ein großes Übel – nicht in der Tätigkeit – deshalb werden wir auch weiterhin alle Möglichkeiten ausloten, eine Musikausbildungsmöglichkeit für die Rosendahler vorzuhalten, bei der zu jeder Zeit, in jede Richtung Selbstbestimmung möglich ist. Der Bürgermeister hat mit seiner Enthaltung nicht den Willen des Rates widergespiegelt – das ist sein gutes Recht – die Verbandsvertreter aus dem Rat sollten gegen den Haushalt für 2014 und damit dem Haushaltsicherungsplan der Musikschule stimmen. Wenn seine starke Stimme von Frau Hasser gefordert wird, dann hätte er sich nach dem Willen des Rates mit aller Macht gegen die Kostensteigerung von eigentlich gedeckelten 40.000€ auf über 70.000€ aussprechen müssen. Seine Aussage „Es gibt keine Alternative“ hat sich nur auf die von uns in Frage gestellte Zahlungsverpflichtung bezogen – sie aus dem Zusammenhang zu reißen ist vorsätzlich unfair – wir haben aber schon Wahlkampf, da gibt es wohl in der CDU die große Strategie, jede auch noch so kleine Chance zu nutzen, den Bürgermeister schlecht aussehen zu lassen – irgend etwas wird schon hängenbleiben. Wenn Frau Hassler es erst meint mit ihren Vorwürfen, dann bitte richtigerweise in Richtung Rat, insbesondere auch Richtung CDU Fraktion.   

Mit freundlichen Grüßen

Aktuell

Hier dokumentieren wir die Arbeit von Anne-Monika Spallek und Dennis Sonne:

Haushaltsrede 2020