BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ortsverband Rosendahl

21.02.2013: Leserbrief Gezockt und gewonnen

 

Fraktionsvorsitzender: Winfried Weber

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Rosendahl, den 21.02.2013

 

LESERBRIEF

zum Artikel „CDU-Antrag Treppe und Lift im Bahnhof bauen“, Ausgabe 15 ?.02.2013

 

Hallo Herr Wittenberg,

 

Gezockt und gewonnen??

Der Bahnhof Darfeld ist Teil des Generationenparks in Darfeld.

So haben es die Planer aus Darfeld selbst gewollt. Für die Realisierung haben die Darfelder, wie die Holtwicker 60.000 € erhalten. Die Holtwicker sind damit zurecht gekommen, die Darfelder wohl nicht, wie die Aktion zur Fluchttreppe am Bahnhof zeigt. Wenn man ein Cafe einplant, eine Nutzungsänderung, die der Kreis genehmigen muss, war allen klar, dass Brandschutz Auflagen zu erfüllen sind. Wenn man das obere Stockwerk weiter nutzen will, geht das nur mit einer Außen-Fluchttreppe- war auch klar. Das Geld ist aber schon ausgegeben oder für andere Dinge verplant – was macht man? Gut wenn der Bürgermeister Darfelder ist, auch ein einflussreiche Pressevertreter und schließlich eine CDU, die sich doch leicht vor jeden Karren spannen lässt.

Das Thema muss natürlich  aufgehübscht werden, da bietet sich die Einbindung eines Treppenliftes für Behinderte an. Plötzlich diskutiert man nur noch über den Behindertenzugang. 50.000 € Gesamtkosten, wenn es reicht. Der Bürgermeister hat die Maßnahme als notwendig in den Haushalt gestellt. Im Bauausschuss ist ihm die Mehrheit der Mitglieder nicht gefolgt. Die CDU hat zugestimmt – hat dabei vergessen, dass sie bei der Zustimmung zu den Generationenparks sehr deutlich darauf hingewiesen hatte, dass der Zuschuss der Gemeinde auf die 20.000€ begrenzet ist. Mit einer skandalösen Pressemitteilung der CDU, gespickt mit Unwahrheiten und Halbwahrheiten, bemerkenswerter medialer Unterstützung, mit einem sensationellen Auflauf von Darfeldern in der Ratssitzung wurde Druck auf die Ratsvertreter ausgeübt. Die arme WIR Fraktion, mit vielen Darfeldern, wurde tags zuvor schon bearbeitet und ist umgefallen – die Argumente für die Treppe waren plötzlich plausibel.

Das ist Politik live – einfach geil – nur schade, dass dies mit seriöser Politik nichts zu tun hat.

Wir regen uns über Lobbyismus in der Politik auf – war das hier anders. Ohne Rücksicht auf

die Gesamtbevölkerung in Rosendahl wurden die eigenen Interessen durchgesetzt.

Ich bin mir sicher, dass die Darfelder die 27.000 € Gemeindeanteil für die Treppe hätten beschaffen können – aber warum soll man sich quälen, ist doch so einfacher. Der Förderverein der Grundschule Darfeld glaubt für die Küche 60.000 €

selbst aufbringen zu können, Heimatverein und Ideen für Darfeld können sich ein Beispiel daran nehmen. Das aller schärfste ist aber, dass die Treppe zwar wieder in den Haushalt aufgenommen wurde- die CDU hat den Haushalt aber abgelehnt - hatte mit der SPD die Mehrheit in der Ratssitzung, damit gibt es auch keine Treppe.

Nix kann gemacht werden, bis wir einen Haushalt haben – der Irrsinn hat Methode.

Aktuell

Hier dokumentieren wir die Arbeit von Anne-Monika Spallek und Dennis Sonne:

Haushaltsrede 2020