BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ortsverband Rosendahl

20.09.2019: Leserbrief zum Hohlweg in der Flurbereinigung Darfeld

Mein Leserbrief bezieht sich auf die AZ-Veröffentlichung zum CDU Thema Hohlwegschutz – Flurbereinigung Darfeld – „Der naturnahe Charakter wird zerstört“ vom 18.09.

Selber schuld?

Die GRÜNEN unterstützen natürlich das Anliegen der CDU, den Hohlweg in Darfeld, Teil des Flurbereinigungsverfahrens in Darfeld, nicht auszubauen, in seiner Natürlichkeit zu belassen.

Das war uns auch so verkauft worden, in den eher spärlichen Informationen zum Flurbereinigungs-Verfahren – auch da hat die CDU recht.

Eigentlich gehörten die Mütter und Väter der Flurbereinigungs-Gesetzgebung noch heute für die gesetzlich geschützte Intransparenz und fehlende Mitwirkungsmöglichkeiten  der Allgemeinheit incl. Politik geprügelt.

Leider ist bis heute bei denen, die das Gesetz ändern könnten, keine Initiative zu erkennen, den Mangel zu beheben – die Klientelparteien der großen Landwirte und Grundstücksbesitzer wollen es doch den Herrschaften überlassen, die Dinge nach ihrem Gutdünken zu regeln – kleine Kollateralschäden fallen da nicht ins Gewicht.

Der Antrag der CDU richtet sich im Prinzip an die Gemeinde – die ist über die kleinen Flächen die wir besitzen, Beteiligter im Verfahren ist. Es wird immer wieder betont, im Verfahren hätte jeder Beteiligter nur 1 Stimme – von den GRÜNEN könnte die Verwaltung hier lernen, dass man sich auch als ganz Kleiner hörbar und nachhaltig zu Wort melden kann.

Auch die GRÜNEN erwarten von der Gemeinde, sich im Verfahren vehement für den Schutz des Hohlwegs einzusetzen – nachweislich!

Bei der Diskussion können wir uns fragen, wieso Beteiligte im Verfahren auf die Idee kommen, für den Ausbau des schönen Hohlweges Geld auszugeben  - Antwort: weil man´s hat!

Dafür hat die CDU gesorgt, ohne ihre Mehrheit wäre eine Übernahme der Eigenanteile im Flurbereinigungsverfahren nicht zustande gekommen, kostet also die Beteiligten direkt nichts.

Die treibenden Kräfte, Vorstand und wer auch noch in der „Wünsch dir was Initiative“ im Flurbereinigungsverfahren Darfeld  hatte auch keinen Skrupel nach den freigiebigen Signalen aus der Mehrheitspartei nachzulegen – noch mehr Lieblings-Projekte (Hohlweg) mit der Ratsmehrheit umzusetzen, 2,7 Mio. aus der Steuerkasse, Eigenanteil von 367.000 freiwillig und ungerechter Weise von der Ratsmehrheit geschenkt . Jetzt haben wir den Salat!

Liebe CDU – wer ist schuld?!

Mit freundlichen Grüßen

Winfried Weber

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