BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ortsverband Rosendahl

08.10.2019: Hohlweg in der Flurbereinigung Darfeld

FRAKTIONSVORITZENDER

im Rat der Gemeinde Rosendahl

Winfried Weber

Waldweg 25

48720 Rosendahl - Holtwick

Tel. 02566-1887


LESERBRIEF

Hohlweg in der Flurbereinigung Darfeld

Sehr geehrte Damen und Herren,

mein Leserbrief bezieht sich auf die AZ-Berichterstattung „Ratssitzung Thema Flurbereinigung Darfeld“.

Selber Schuld!

Wenn im Rat 2 Stunden über ein Thema diskutiert wird, könnte man erwarten, dass sich das auch in der Berichterstattung der AZ niederschlägt, dass die dicken Bretter die gebohrt wurden, auch alle genannt werden. Vielleicht erwarte ich hier zu viel.

Ich habe jedenfalls auch dicke Bretter gebohrt, weil mir das Verfahren selbst, in der intransparenten Form auf den Kecks geht, weil mir der Ablauf in Darfeld mit den begleitenden Beschlüssen des Rates mächtig stinkt. Die Gemeindeverwaltung hat den Rat nicht im Detail über die ihr bekannten Planungen informiert, obwohl wir Beteiligte sind. Die Gemeindeverwaltung hat ihr Einvernehmen mit der Planung erklärt  - ohne Abstimmung, Votum des Rates, was auch eingestanden wurde. Darüber regte sich nur Weber mal wieder auf, die CDU betonte nochmals ausdrücklich, dass sie mit der Planung bis auf den Hohlweg total einverstanden ist, ganz besonders auch mit dem geschenkten Eigenanteil für die  Beteiligten in Höhe von 367.000€. Im Flurbereinigungsverfahren in Osterwick und Holtwick mussten die Flurbereinigungs-Beteiligten alleine über Flächenabgaben ihren Eigenanteil erheblich mitfinanzieren – das gibt es in der Form in Darfeld nicht! Scheinen die Osterwicker und Holtwicker für gerecht zu erachten – keiner hat gemeckert. Dass Teile der CDU sich jetzt beim Hohlweg querstellen, rührt ja fast meine grüne Seele – aber nur fast. Alles was mit Klima-Umwelt und Naturschutz zu tun hat, wird von der Mehrheitsfraktion seit Jahren blockiert. Ablehnung des fortzuschreibenden Umweltberichtes incl. Klima, wobei der schon als Produkt festgeschrieben ist – aber ohne Mittel halt kalt gestellt - um nur ein Beispiel zu nennen. Einige Wenige scheinen mir in der CDU tatsächlich den Hohlweg in seiner natürlichen Form erhalten zu wollen. Selbst bei deutlich höheren Kosten und Flächenverbrauch für die Alternative. Aber was heißt hier Alternative – ich bin fest überzeugt, dass dieser Weg ohne die Geschenke der Ratsmehrheit erst gar nicht angepackt worden wäre. Wenn es die Beteiligten aus eigener Tasche hätten zahlen müssen, gäbe es die Diskussion wahrscheinlich gar nicht. So groß ist der wirtschaftliche Vorteil der Planung an der Stelle gar nicht – ging ja bis dato auch ganz gut ohne Ausbau - und wenn Vorteil, dann nur für sehr wenige. Der Rat hat das Recht, Geschäfte der Verwaltung an sich zu ziehen – wir könnten das Verfahren über die Rücknahme unseres Einvernehmens wieder auf machen – glaube das aber keiner – die CDU wird sich hüten, wegen dem blöden Hohlweg ein Fass aufzumachen. Herr Branse, SPD, FDP und WIR sicherlich auch nicht. Der aus dem Hut gezauberte Natur-Denkmalschutz für den Weg wird wahrscheinlich nicht tragen, auch nicht irgendwelche gesichteten Tierchen, die eh in der industriellen Landwirtschaft drum herum kaum Überlebenschancen haben. Glaubwürdiger in Sachen Umweltschutz wird für mich die CDU mit der „Posse“ allemal nicht.

 

Mit freundlichen Grüßen

Winfried Weber

Aktuell

Hier dokumentieren wir die Arbeit von Anne-Monika Spallek und Dennis Sonne:

Haushaltsrede 2020